Wer ist nicht in der NATO?

Was ist die Nato und wofür steht sie?

Die Nato ist das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Nato bedeutet „North Atlantic Treaty Organization“ (Nordatlantische Vertragsorganisation) – das Bündnis verknüpft seit mehr als 70 Jahren Europas und Nordamerikas Sicherheit. Es steht für gemeinsame Sicherheit und Verteidigung, für gemeinsame Operationen und für die internationale Kooperation mit Partnern, auch für gelebten Multilateralismus. Die Nato versteht sich auch als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Im Nordatlantikvertrag bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.

Warum ist Deutschland Mitglied der Nato?

Der Zusammenhalt der Nato garantiert seit mehr als 70 Jahren die Sicherheit Europas. Die Nato wird auch zukünftig für unsere Sicherheit wichtig sein. Während des Kalten Krieges erwies sich die Bundesrepublik als verlässlicher Partner und nahm eine wichtige Rolle in den Entspannungsbemühungen zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt ein. Nach dessen Ende hat sich auch Deutschland für die Beteiligung an Militäreinsätzen außerhalb des Landes- und Bündnisgebiets geöffnet. 

Was bedeutet das Prinzip der kollektiven Verteidigung?

Gegründet wurde die Nato 1949 nach dem Zweiten Weltkrieg. Wichtigstes Prinzip der Allianz ist die kollektive Verteidigung: Die Mitgliedstaaten haben vereinbart, sich gegenseitig zu schützen und im Konfliktfall gemeinschaftlich zu reagieren. Diese Beistandsklausel ist in Artikel 5 des Nato-Vertrages festgelegt: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.“

Wer sind die Mitgliedstaaten und wann sind sie beigetreten?

Die 30 Mitgliedstaaten der Nato sind: Albanien (Beitritt 2009), Belgien (1949), Bulgarien (2004), Dänemark (1949), Deutschland (1955), Estland (2004), Frankreich (1949), Griechenland (1952), Großbritannien (1949), Italien (1949), Island (1949), Kanada (1949), Kroatien (2009), Lettland (2004), Litauen (2004), Luxemburg (1949), Montenegro (2017), Niederlande (1949), Nordmazedonien (2020), Norwegen (1949), Polen (1999), Portugal (1949), Rumänien (2004), Slowakei (2004), Slowenien (2004), Spanien (1982), Tschechien (1999), Türkei (1952), Ungarn (1999), USA (1949).

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 haben Finnland und Schweden, die traditionell lange Zeit keinem Bündnis angehört hatten, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato gestellt. Beim Nato-Gipfel im Juni 2022 wurden die beiden skandinavischen Staaten offiziell in die Nato eingeladen. Derzeit läuft das Ratifizierungsverfahren in den bisherigen 30 Mitgliedstaaten.

Welche Aufgabe hat der Nato-Generalsekretär?

Der Nato-Generalsekretär verleiht der Nato ein öffentliches Gesicht. Er leitet das Generalsekretariat und übernimmt unter anderem den Vorsitz im „Ausschuss für Verteidigungsfragen“ sowie der „Nuklearen Planungsgruppe“. Er wird für eine Amtszeit von vier Jahren von den Mitgliedern der Nato berufen. Diese kann jedoch auf fünf Jahre aufgestockt werden. 

Das zweite wichtige Amt ist der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Er hat die Entscheidungsgewalt über militärische Operationen. 

Was tut die Bundesregierung für die Nato?

Deutschland will die Nato stark halten, sich für die Einheit des Bündnisses einsetzen und muss deswegen in die Bereitschaft seiner Streitkräfte investieren. Deutschland beteiligt sich finanziell an der Ausstattung der Nato, dem gemeinsamen Nato-Haushalt, und mit Soldatinnen und Soldaten sowie Material an gemeinsamen Auslandseinsätzen.

Mit der Bundeswehr engagiert sich Deutschland sowohl bei internationalen Nato-Missionen wie in Kosovo als auch in der Bündnisverteidigung. Wie bei der Luftraumüberwachung („Air Policing“) in Estland oder seit 2019 auch als „Rahmennation“ eines multinationalen Nato-Verbandes in Litauen übernimmt Deutschland innerhalb der Nato oftmals führend Verantwortung.

Was ist das Nato-Gipfeltreffen?

Auf Nato-Gipfeln versammeln sich die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedstaaten. Dazu kommen die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister sowie die Vertreter verbündeter Partnerländer. Grundsätzlich dienen die Gipfeltreffen dazu, sicherheitspolitische Strategien abzusprechen und dazu mit abschließenden Erklärungen den Zusammenhalt des Bündnisses zu verstärken.

Der erste Gipfel fand 1957 in Paris statt. In den vergangenen Jahren lud die Nato etwa alle zwei Jahre zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs ein.

Welche Rolle spielt die PESCO, die strukturierte Zusammenarbeit innerhalb Europas?

Ziel von PESCO ist es, gemeinsame europäische Einsätze unabhängig von der Nato durchführen zu können. Aber niemals, um gegen die Nato oder anstelle der Nato zu arbeiten, sondern im Zweifelsfall im Nato-Bündnis einen weiteren europäischen Pfeiler zu etablieren.

Was ist der Nato-Russland-Rat?

Die Nato ist nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sondern ebenso eine Plattform für Sicherheitszusammenarbeit. So hat es bis April 2014 eine enge praktische Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen des Nato-Russland-Rats (seit 1997) gegeben, um die euro-atlantische Sicherheit zu gewährleisten. Seit Beginn der Ukraine-Krise im April 2014 hat die Allianz diese suspendiert. Die politischen Gesprächskanäle auf Ebene der Botschafter bleiben jedoch offen.

Was ist die Nato-Russland-Grundakte?

Die Nato-Russland-Grundakte ist eine völkerrechtliche Absichtserklärung zwischen der Nato und Russland, die am 27. Mai 1997 in Paris unterzeichnet wurde. Nach dem Ende des Kalten Krieges begannen beide Seiten eine Partnerschaft aufzubauen, um das Verhältnis aus Misstrauen und gegenseitiger Bedrohung zu überwinden. Außerdem sollte ein Ausgleich der sicherheitspolitischen Interessen in Europa, den USA und Russland hergestellt werden.

Was ist die Nato-Ukraine-Kommission?

Die Nato und die Ukraine haben 1997 die „Charter on a Distinctive Partership“ unterzeichnet und damit die Nato-Ukraine-Kommission etabliert. Die Nato und die Ukraine sind damit einen militärischen Partnerschaftsvertrag eingegangen. Auf dem Nato-Gipfel in Bukarest 2008 hatte die Ukraine das Interesse bekundet, Mitglied der Nato zu werden.

Donnerstag, 4. August 2022

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