Warum gibt es in Polen keinen Euro?

1989 war ich auf einer Polen-Reise, auch nach Danzig, wo ich Lech Walesa getroffen habe. Lech Walesa hat mir damals gesagt, wir müssen so schnell, wie möglich in Polen die deutsche DM einführen, das ist die tollste Währung der Welt.

Dazu kam es zwar bekanntlich nicht. Aber: Selbst wenn immer noch nicht jeder in Ost- und Mittel-Osteuropa verstehen kann, warum zu Jahresbeginn die D-Mark gegen den Euro ausgetauscht worden ist, gilt den meisten von ihnen seit langem die Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion dennoch als erstrebenswert. Für die mittel-osteuropäischen Nationalbanken ist der Euro schon seit Jahren das nächste Ziel nach dem Beitritt zur EU. Und obwohl jedes Land in der Region auf dem Weg nach Euroland eine jeweils individuelle Strategie verfolgt, sind sich alle gleichzeitig einig, dass sie schon in wenigen Jahren mit der gemeinsamen Währung bezahlen möchten. Leszek Balcerowicz, Chef der polnischen Nationalbank, gehört zu den größten Befürwortern einer schnellen Euroeinführung im Osten:

Es ist im Interesse der Beitrittskandidatenländer, möglichst bald alle notwendigen ökonomischen Strukturreformen abzuschließen, um der Europäischen und der Währungs-Union beizutreten. Und dann wollen wir auch möglichst bald den Euro einführen. Das wird uns, aber auch Europa Vorteile bringen. Außerdem werden wir als EU-Mitglieder verpflichtet sein, den Euro einzuführen.

Das stimmt. Solche Ausnahmen wie bei Großbritannien und Dänemark soll es in Zukunft nicht mehr geben. Die neuen Mitglieder werden dazu verpflichtet sein, auf eigene Währung zu verzichten und den Euro zu übernehmen. Die entscheidende Frage lautet jedoch nicht "ob", sondern "wann" der Euro in Osteuropa eingeführt werden soll.

Aber: Nicht alle folgen der Eile des polnischen Nationalbankchefs. Der Euro erfordert von allen Mitgliedern der Währungsunion noch große Anstrengungen und eine dauerhafte wirtschaftliche Stabilität. Eine schnelle Erweiterung der Eurozone schade mehr, als sie nutze - mehren sich warnende Stimmen. Denn: Zuerst müssen die Länder der Europäische Union beitreten; erst dann dürfen sie weitere Schritte in Richtung Euroland unternehmen. Die Hauptvoraussetzung für die spätere Aufnahme in die Europäische Währungsunion - EWU - ist anschließend eine erfolgreiche Teilnahme am sogenannten "Wechselkursmechanismus". Dies aber dauert mindestens zwei Jahre. In dieser Zeit wird die jeweilige nationale Währung auf ihre Stabilität geprüft. Im Klartext: Sie darf nicht mehr als 15 % von einem anfangs festgelegten Mittelwert abweichen. Auf diese Weise soll ein fester Euro-Wechselkurs ermittelt werden. Außerdem müssen die Länder alle Konvergenzkriterien erfüllen, die seit Ende 1993 im Maastrichter Vertrag gelten. Dies aber ist schwieriger als es zunächst klingen mag - Friedhelm Ost, CDU-Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Technologie:

Die Erfüllung der Konvergenzkriterien ist nicht eine Frage, ob man sie in einem oder zwei Jahren erfüllt, sondern man muss sie dauerhaft erfüllen. Für alle Staaten gilt, sie müssen die öffentliche Verschuldung unter 60 % drücken, sie müssen den laufenden Haushalt solide fahren, und sie müssen natürlich auch die Inflationsbekämpfung ganz vorne anstellen. Das ist natürlich schwierig, weil auf der anderen Seite die Beitrittsstaaten ein hohes Wachstum brauchen, um dadurch die notwendige Restrukturierung der Volkswirtschaft zu erreichen. Das sind außerordentlich schwierige Herausforderungen, das geht teilweise auch sehr stark zu Lasten der Bevölkerung, der Menschen, die natürlich schon aus der Neuorientierung in Richtung Marktwirtschaft, eigentlich Wunder erwartet haben, schnelle Wunder.

Einfacher hat man sich den Transformationsprozess auch in Polen vorgestellt. In den ersten Jahren nach dem Fall des eisernen Vorhangs galt das Land als die erfolgreichste Volkswirtschaft im ehemaligen Ostblock. Bis zum vergangenen Jahr verzeichnete das größte unter den EU-Beitrittskandidatenländern das höchste Wirtschaftswachstum in der Region und zog deshalb die meisten ausländischen Investoren an. Im Gegensatz zu Tschechien oder Ungarn, wo es 1997 zu schweren Finanzkrisen kam, sind in Polen vergleichbare Einbrüche ausgeblieben. Doch die jüngsten Wirtschaftsdaten aus dem Land zwischen Oder und Weichsel haben zu Ernüchterung geführt. Der Wachstum sank von fünf auf knapp zwei Prozent und die Arbeitslosigkeit stieg auf 18 Prozent. Erschwerend kam hinzu, dass es bis heute keine Koordinierung der Geld- und Haushaltspolitik zwischen der Nationalbank und der Regierung gibt. Die polnische Nationalbank steht für eine strikte Geldpolitik mit hohem Zinsniveau und niedriger Inflation, um so - zwei Jahre nach dem bevorstehenden Beitritt zur EU - fit zu sein für den Euro. Aber genau diese Strategie erschwert die für den EU-Beitritt ebenso nötigen Strukturreformen. Und unter diesen Umständen scheint jetzt auch das Euro-Ziel in die Ferne zu rücken:

Da sind natürlich auch zwischen Regierung und Zentralbank manche Differenz, weil natürlich die EZB-Chefs sehr engen Kontakt mit dem europäischen Zentralbankensystem und mit der EZB und eine stringente und manchmal eine bremsende Geldpolitik betrieben wird, die in die Konzeption der Regierung und der Politiker nicht immer passt.

Konflikte zwischen den Nationalbanken und Regierungen sind während des Transformationsprozesses im Osten Europas nicht selten. Sie sind einerseits als Kraftprobe für die jeweilige Regierung zu bewerten, andererseits fordern sie damit stets aufs Neue die Unabhängigkeit der Nationalbanken heraus. Uwe Jens, Währungsexperte der SPD, erinnert sich, dass es solche Konflikte durchaus auch in Deutschland gegeben hat:

Den letzten Konflikt gab es, als Herr Waigel versucht hatte die Bar-Reserven, die Gold-Reserven der Bundesbank, für die Finanzierung der neuen Bundesländer einzusetzen. Die Politik hat eigentlich aus meiner Sicht immer den kürzeren gezogen. Es ist viel sinnvoller gewesen, wenn man hinter verschlossenen Türen mit den relevanten Leuten Gespräche geführt hat, um eine bestimmte politische Richtung durchzusetzen, aber eine öffentliche Kritik war auf jeden Fall kontraproduktiv und hat nie das gebracht, was die Politiker sich erhofft haben.

Aufgabe der mittel-osteuropäischen Nationalbanken ist es, genau wie die Europäische Zentralbank eine dauerhafte Währungs- und Preisstabilität zu erreichen. Auf dem Weg dorthin hat fast jedes Land in Osteuropa seine eigene Strategie. Polen entschied sich für eine schnelle Liberalisierung seines Marktes. Infolgedessen wurde auch die polnische Währung freigesetzt, das heißt - über den Zloty-Kurs entscheidet jetzt nicht die Nationalbank, sondern nur der Markt. Der Vorteil ist, dass dadurch keine künstliche Regulierung des Kurses erfolgt und dieser noch vor der Teilnahme an dem so genannten Wechselkursmechanismus eine entsprechende Stabilität erreichen kann. Der Nachteil: Es kann zu großen Kursschwankungen kommen, die dann auf die gesamte Wirtschaft durchschlagen. Moritz Schularick von der "Deutsche Bank - Research" zum damit verbundenen Risiko:

Diese Liberalisierung birgt gewisse Risiken. Sie birgt das Risiko, dass Investoren ins Land kommen und vom höheren Zinsniveau zu profitieren. Das höhere Zinsniveau ist teilweise nötig, um die Inflationsrate zu bekämpfen. Spekulatives Kapital führt dazu, dass es vor allem unter freien Wechselkursen zu Perioden mit sehr starken Kapitalzuflüssen kommt und zu Perioden vom relativ schnellen Abzug.

Genau das passierte vor wenigen Jahren in Tschechien. Die Folge war eine drastische Abwertung der tschechischen Krone und eine darauf folgende Wirtschaftskrise. Um dem vorzubeugen, haben sich andere Länder für eine regelmäßige Abwertung der Währung durch die Nationalbank entschieden oder die eigene Währung an den Dollar bzw. den Euro fest gekoppelt. So geschehen etwa im ausgesprochen exportorientierten Estland. Der Export macht dort etwa 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Starke Kursschwankungen würden für die Esten einen viel zu hohen Risikofaktor bedeuten. Um also die Währungs- und Preisstabilität zu halten, ist der Kurs der estnischen Währung fest an den Euro gebunden. Aber auch diese Lösung ist keineswegs ein Allheilmittel, meint Bundesbankpräsident Ernst Welteke:

Das ist der Versuch die Währung im Lande stabil zu halten und die Preisstabilität, wenn man so will, zu importieren. Das ist in vielen Ländern der Fall, in denen man solche Systeme eingeführt hat. Prinzipiell ist es richtiger, den Markt die Wechselkurse feststellen zu lassen und dann in einem Wechselkurssystem zu testen, ob die stabil sind und eingehalten werden können.

Nicht zuletzt nach der jüngsten großen Wirtschafts- und Finanz-Krise in Argentinien stehen viele Wirtschaftsexperten einer festen Währungsbindung tatsächlich sehr skeptisch gegenüber. Doch zugleich ist zu hören, dass für das Baltikum die Erfolgschancen trotzdem gut stehen. Die Wirtschaftswissenschaftler der Berliner Freien Universität etwa, die im Auftrag der Europäischen Union die Strategien der Transformationsländer auf dem Weg nach Euroland untersuchen, sind, was die baltischen Länder angeht, eigentlich optimistisch. Der Ökonom Hans Jacobsen:

Weil sie es geschafft haben binnenwirtschaftlich die Inflation beispielsweise zu reduzieren, weil sie durch bestimmte wirtschaftliche Maßnahmen ähnlich sich entwickeln, wie diejenigen Länder, an die sie ihre Währung gekoppelt haben. Es war in Argentinien, Brasilien und Russland nicht der Fall. Und man muss sich einfach nur diese Möglichkeit der Auseinanderentwicklung vergegenwärtigen, das heißt: Über einen bestimmten Zeitraum kann ja die Kopplung an eine Währung durchaus sinnvoll sein. Man muss nur den richtigen Zeitpunkt finden, wo eine Entkopplung erforderlich ist.

Nach Einschätzung von Experten werden die drei baltischen Republiken - Estland, Lettland und Litauen - am schnellsten fit für den Euro sein. Dennoch vermeidet man auch heute noch konkrete Prognosen. Und die Politik übt sich ebenso in Vorsicht. Der CDU-Abgeordnete Friedhelm Ost:

Das ist noch von Land zu Land sehr unterschiedlich zu sehen. Kleinere Länder mögen sich da leichter tun, aber wenn sie etwa an Polen denken, auch an Tschechien, wird es etwas schwieriger sein.

Die großen wirtschaftlichen Unterschiede bei den Ländern im Osten Europas scheinen auch zunehmend den deutschen Politikern klar zu werden. Während der bisherigen Integrationsprozesse in Europa konnte eigentlich nur der Eindruck entstehen, als spiele die Wirtschaft dabei nur die zweite Geige. Deutlich wurde dies etwa Mitte der 90er Jahre, als es darum ging, welche Länder als erste Mitglieder den Euro einführen dürften. Damals haben die politischen Argumente schließlich den Ausschlag gegeben. Ganz in diesem traditionellen Stil scheint es auch bei der EU-Osterweiterung angelegt zu sein. Das werde sich in Zukunft aber ändern, glaubt der SPD-Politiker Uwe Jens und erinnert sich:

Das ist sicherlich richtig, für Italien, Belgien gilt das auch, die haben die Kriterien nicht etwa voll erfüllt. Zum Teil hat man die so genannte "kreative Buchführung" betrieben und einfach die Kriterien so hingefummelt, dass es einigermaßen so übereinstimmte. Nur Italien ist ein Gründungsmitglied der EU, von Anfang an dabei, Belgien auch. Ich kann mir gut vorstellen, dass die Kommission und auch der Europarat, der Europäische Rat hier ein Auge zugedrückt haben. Mit Beitrittsländern werden sie nicht so ganz großzügig umgehen, wie mit den Ländern, die von Anfang an, eben 1957, dabei sind.

In der Finanzmetropole Frankfurt registrieren die Banker derlei politische Erklärungen in der Regel mit Skepsis. Die Enttäuschungen der jüngsten Vergangenheit sitzen offenbar noch zu tief. Analyst Moritz Schularick:

Das alles steht unter dem Vorzeichen des politischen Willens. Wir haben bei der EWU gesehen, dass letztlich die Prognosen falsch waren, die zu ökonomisch geprägt waren und richtig diese, die politisch geprägt waren. Jeder Ökonom hat gesagt, Italien, Spanien und Portugal niemals und die Politiker haben beschlossen, Italien, Spanien und Portugal schaffen es und deswegen hat es auch geklappt.

Wenn man von einem EU-Beitritt im Jahre 2004 ausgeht, könnten die ersten mittel-osteuropäischen Länder rein theoretisch schon 2006/2007 der Eurozone beitreten. Als wesentlich realistischer gelten jedoch die Jahre 2008/2009. Die Frage nach dem richtigen Beitritts-Zeitpunkt beschäftigt derzeit eine ganze Reihe von Experten - und ihre Zahl nimmt zu. "Was passiert, wenn der Euro zu früh in den Osten geht?" - So fragen sich zum Beispiel auch Wirtschafts-Wissenschaftler von der Freien Universität Berlin. Im Rahmen eines dreijährigen EU-Projektes untersuchen sie gemeinsam mit fünf weiteren europäischen Hochschulen die möglichen Auswirkungen einer künftigen Erweiterung der Eurozone auf alle Märkte. Mit Hilfe von Analysen und Simulationen prüfen sie die Chancen und Risiken eines solchen Prozesses zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Die Untersuchungen laufen erst seit dem letzten Jahr, doch schon jetzt wurde eines klar: Sollten neue Mitglieder voreilig in die Währungsunion aufgenommen werden, tragen alle Seiten ein hohes Risiko, und zwar auch die neuen Mitglieder - bilanziert Hans Jacobsen, der Projektleiter:

Diese Länder werden, wenn sie beitreten, keine Möglichkeit mehr haben, ihre Wechselkurse zu beeinflussen, über keine Zins-, keine eigene Geldpolitik verfügen, dies wird dann von der EZB gemacht. Und das hat natürlich dann Konsequenzen für die Flexibilität dieser Länder. Dann besteht die Möglichkeit, dass sie gegenüber den Anforderungen des Weltmarktes nicht mehr flexibel reagieren können.

Diese Meinung teilt auch der Chefvolkswirt der Dresdner Bank, Klaus Friedrich. Er sieht im bevorstehenden Erweiterungsprozess für den Osten eine spezielle Gefahr, die an deutsche Erfahrungen denken lässt:

Es gibt sicherlich ein Risiko einer Rezession, wenn die Wirtschaft diesem Prozess nicht standhält, so wie wir es in Ostdeutschland gesehen haben.

Sollte die Euroeinführung im Osten tatsächlich zu früh erfolgen, könnte das auch direkte Folgen für die politische und wirtschaftliche Entwicklung in der heutigen Währungsunion haben. Es könnte zum Beispiel zu einer verstärkten Migration in den Westen führen. Viel mehr als die Migration kümmert die Wirtschaftsexperten jedoch die möglich negative psychologische Wirkung einer schnellen Erweiterung der EWU auf die internationalen Kapitalmärkte. Jacobsen:

Dieser psychologische Eindruck, dass jetzt schwache Wirtschaften der Eurozone beitreten würden, das kann durchaus dazu beitragen, dass internationalen Kapitalmärkte es nicht als Vertrauensbeweis in den Euro sehen, sondern als Rettungsaktion beispielsweise für einige osteuropäische Staaten. Und dass dann vielleicht der Euro international oder gegenüber dem Dollar weiter sinkt. Das ist durchaus möglich.

Das Risiko für den Eurokurs ist auch für die Politiker ein starkes Argument. Sie wissen, dass eine schwache Währung zwar kurzfristig den Export beflügeln kann, auf Dauer aber dann doch mehr schadet als nutzt. Für Uwe Jens, SPD-Parlamentarier und Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, steht fest:

Eine starke Währung kann eigentlich auch eine starke Konkurrenz vertragen und braucht sie auch, um stark zu bleiben. Und ein schwaches Euro auf lange Sicht ist schon eine unangenehme Sache, auch für die Wirtschaft insgesamt. Langfristig schwächt man damit die eigene Währung.

Ein starker Euro hat für alle Betroffenen die höchste Priorität. Denn das - so Wirtschaftsexperten - sei überhaupt die Voraussetzung für eine gelungene Erweiterung der Währungsunion in der Zukunft. Wann dies konkret soweit sein wird, dürfte frühestens 2004 festgelegt werden, also dann, wenn die ersten mittel-osteuropäischen Länder der EU beitreten.

Heute - so viel ist klar - ist noch keines dieser Länder ökonomisch reif genug für den Euro. Wichtig erscheint deshalb noch im Vorfeld eine individuelle, länderspezifische Analyse zu jeder einzelnen dieser Volkswirtschaften, ehe man sich auf feste Erweiterungstermine einigt. Hinzu kommt: Viele Beobachter halten die Aufnahme mehrerer Mitglieder auf einmal in den EWU-Pool zum gleichen Zeitpunkt für wenig empfehlenswert. Zu groß sei dann nämlich das Risiko, dass vielleicht wieder das politisch begründete "Gruppenprinzip" weniger günstige Aussagen und Erkenntnisse über die tatsächliche Wirtschaftssituation einzelner Länder in den Hintergrund drängen könnte.

Um dies zu vermeiden, wird eine sachliche, vor allem aber auch öffentliche und transparente Diskussion über die Konsequenzen des Erweiterungsprozesses Richtung Osten notwendig sein. Nur so lässt sich ein Bewusstsein für die damit zusammenhängenden Probleme in Ost- und in Westeuropa entwickeln.

Zum richtigen Zeitpunkt gestartet- auch hier sind sich die meisten einig - wird die Ost-Erweiterung der Eurozone allen nutzen. Kommt sie jedoch zu früh, kann sie irreparable Schäden hervorrufen. Der Berliner Ökonom Hans Jacobsen appelliert deshalb um des gemeinsam angestrebten Erfolges in Euroland willen:

Allen, den Mitgliedsländer der Eurozone, wie auch den Beitrittskandidaten, muss doch daran gelegen sein, dass sie sich in einem gesunden Zustand aufeinander bewegen. Und dass der Beitritt stattfindet unter Bedingungen, die für beide Seiten vorteilhaft sind.