Arbeitnehmer sind auf die pünktliche Zahlung ihres Gehalts angewiesen – schließlich müssen auch sie Rechnungen, Miete und andere Kosten pünktlich begleichen. Um so ärgerlicher ist es, wenn der Arbeitgeber den Lohn zu spät oder gar nicht zahlt. Was Arbeitnehmer in solchen Fällen tun können und wann der Arbeitgeber den Lohn möglicherweise zu Recht verweigert, erläutern wir in diesem Beitrag. Show
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Wann muss der Arbeitgeber den Lohn zahlen?Ob der Arbeitgeber pünktlich zahlt, bestimmt sich nach dem Zeitpunkt der Fälligkeit. Denn erst ab diesem Datum ist er verpflichtet, den Lohn zu entrichten. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können den Zeitpunkt der Fälligkeit entweder vertraglich festlegen oder sich an den gesetzlichen Vorschriften orientieren. In der Praxis hat es sich – angelehnt an die gesetzlichen Vorschriften – etabliert, den Lohn nach Ablauf eines Monats zu zahlen. Das Gesetz sieht nämlich vor, dass der Arbeitnehmer mit seiner Arbeit in Vorleistung gehen muss. Erst wenn er seine Arbeitsleistung erbracht hat, kann er am Ende des Monats seinen Lohn dafür verlangen. Merke also: Meist ist der Lohn nach Ablauf eines Monats fällig. Das Gehalt muss dann am ersten Tag des neuen Monats auf dem Konto des Arbeitnehmers eingehen. Insbesondere Tarifverträge können von diesem Datum abweichen Wann verletzt der Arbeitgeber seine Pflicht zur Lohnzahlung?Logisch ist, dass der Arbeitgeber seine Zahlungspflicht verletzt, wenn er gar kein Gehalt überweist. Aber auch in vielen anderen Fällen verhält der Arbeitgeber sich rechtswidrig: Arbeitgeber zahlt Lohn zu spät Die Verspätung hat für den Arbeitnehmer allerdings auch Vorteile: ab dem Tag der Fälligkeit können Sie Verzugszinsen in Höhe von ca. 4% verlangen. Arbeitgeber zahlt Lohn nur teilweise In diesem Zusammenhang wichtig: Auch Überstunden sind zum o.g. Fälligkeitsdatum zu bezahlen, sofern Arbeits- und Tarifvertrag die Entlohnung vorsehen. Arbeitgeber zahlt Lohn nach Kündigung nicht Vorsicht: Behalten Sie sog. Ausschlussfristen in Ihrem Tarif- oder Arbeitsvertrag im Auge! Danach verfallen Ansprüche automatisch, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (z.B. drei Monate) geltend gemacht werden. Fordern Sie Ihren Arbeitgeber nicht zur Zahlung auf, verlieren Sie Ihr Recht auf den noch offenen Lohn. Eine Ausnahme gilt nur für den Lohnanteil, der dem gesetzlichen Mindestlohn entspricht. Bleibt Ihre Lohnzahlung aus, setzen wir uns für die zügige Überweisung der ausstehenden Beträge ein. Vereinbaren Sie gerne einen kurzfristigen Termin in unserer Kanzlei. Sie erreichen uns unter [email protected] oder 089 21 55 2286 Wann ist der Arbeitgeber berechtigt, den Lohn nicht zu zahlen?Es gibt allerdings Situationen, in denen der Arbeitgeber die Lohnzahlung zu Recht verweigert. In solchen darf er die Zahlung ganz oder teilweise aussetzen: Ohne Arbeit kein Lohn Eine klassische Situation: Der Arbeitnehmer erbringt seine Arbeitsleistung nicht. Da das Arbeitsverhältnis ein gegenseitiges Austauschverhältnis ist, kann der Mitarbeiter dann auch keinen Lohn verlangen. Hier kommt der arbeitsrechtliche Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“ zum Tragen. Aber Achtung: es gibt viele Ausnahmen, in denen der Arbeitgeber trotzdem zahlen muss. Beispielsweise kann der Anspruch auf Lohnzahlung fortbestehen, wenn der Arbeitnehmer
Lange oder häufige Krankheit Der Arbeitnehmer ist länger als sechs Wochen krank. Vor Ablauf der sechs Wochen ist der Arbeitgeber zunächst einmal verpflichtet, den Lohn weiterzuzahlen. So sieht es das Entgeltfortzahlungsgesetz vor. Nach Ablauf dieser sechs Wochen darf der Arbeitgeber die Zahlung dann aber aussetzen. Anschließend steht den meisten Arbeitnehmern das sog. Krankengeld der Krankenversicherung zu. Die Berechnung der Fortzahlungsdauer kann kompliziert sein. Insbesondere bei erneuter Arbeitsunfähigkeit aufgrund derselben Erkrankung darf der Arbeitgeber ggf. schon vor Ablauf von sechs Wochen die Zahlungen einstellen. Wir beraten Sie gerne zu den Details. Wichtig: Die Regeln des Entgeltfortzahlungsgesetzes finden erst Anwendung, wenn der Arbeitnehmer mindestens vier Wochen ununterbrochen beim Arbeitgeber tätig war. Änderungskündigung, Kurzarbeit & Insolvenz Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen: Bei wirtschaftlichen Schieflagen oder anderen Ausnahmesituationen kann Ihr Lohn de facto geringer ausfallen. Das gilt allerdings nur in engen Ausnahmen. Der wichtigste Anwendungsfall erfordert ohnehin Ihre Zustimmung: Die Änderungskündigung. Der Arbeitgeber bietet hier eine geringere Bezahlung an und droht mit einer Kündigung, sollten Sie diesen neuen Konditionen nicht zustimmen. Solche Änderungskündigungen zur Lohnkürzung sind allerdings nur in engen Grenzen zulässig und können daher oft angegriffen werden. Gerade in jüngerer Zeit wechselten einige Arbeitgeber in Kurzarbeit und verringern damit den Lohn. In den wenigsten Fällen gestatten bereits Tarif- oder Arbeitsverträge diese Maßnahme. Der Arbeitgeber ist daher auch hier auf Ihre Zustimmung angewiesen. Auch eine Insolvenz kann de facto ein Grund zur Aussetzung des Lohns sein. Der Arbeitgeber schuldet Ihnen zwar unverändert Ihr Gehalt – allerdings scheitert dies schnell an der Tatsache, dass ihm schlicht das Geld fehlt. Ein gewisser Trost kann das Insolvenzgeld der Arbeitsagentur darstellen, das bis zu drei Monate Ihr Gehalt ersetzt. Welche Möglichkeiten hat der Arbeitnehmer?Ein Arbeitnehmer, der grundlos kein oder zu wenig Gehalt überwiesen erhält, steht zum Glück nicht machtlos da. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, um Ihren Arbeitgeber zur Zahlung zu bewegen:
Welches Vorgehen am sinnvollsten ist, hängt stark vom Einzelfall ab. Wir beraten Sie, wie Sie möglichst schnell Ihren Lohn erhalten. Sie erreichen uns unter [email protected] oder 089 21 55 2286 Fazit
Bilderquellennachweis: © ridofranz | PantherMedia Alexander Kern Rechtsanwalt Alexander Kern verfügt über eine mehr als fünfzehnjährige Erfahrung bei der Beratung von Beschäftigten, Führungskräften und Unternehmen zu allen Themen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts. Er berät zu allen Fragestellungen vom Abschluss bis zur Beendigung eines Anstellungsverhältnisses und zur Gestaltung von Arbeitsverträgen und Dienstverhältnissen. Was kann ich tun wenn mein Gehalt nicht kommt?Was tun wenn Arbeitgeber nicht zahlt?. Abmahnung, dass keine pünktliche Gehaltszahlung stattgefunden hat.. Zahlungsaufforderung mit angemessener Fristsetzung.. Verweigerung der Arbeitsleistung (Zurückbehaltungsrecht). Einreichen einer Lohnklage beim zuständigen Arbeitsgericht.. Wann muss ich spätestens mein Gehalt bekommen?Gehaltszahlung nicht über den Folgemonat hinaus aufschieben
Von dieser Fälligkeitsregelung hat der Gesetzgeber Ausnahmen für Arbeitszeitkonten gemacht. Arbeitgeber sollten das Gehalt dennoch nicht später als bis zum 15. des Folgemonats zahlen.
Wie lange kein Gehalt?Erhält der Arbeitnehmer länger als zwei Monate kein Gehalt, so hat der Arbeitnehmer das Recht, von seinem sogenannten Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen und die Arbeit zu verweigern – dieses Verhalten darf der Arbeitgeber aber weder sanktionieren noch deshalb kündigen.
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