SeiteninhaltBitte wenden Sie sich zuständigkeitshalber an Ihre Zulassungsbehörde, denn technische Änderungen an zugelassenen Fahrzeugen können zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen. Show
Änderungen an Fahrzeugen, die sich bereits im Verkehr befinden und die nicht durch eine Genehmigung (ABE, Teilegutachten usw.) abgedeckt sind! Werden an Fahrzeugen nachträglich technische Änderungen vorgenommen, kann die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs erlöschen. Dies ist immer dann der Fall, wenn dadurch die Verkehrssicherheit oder der Umweltschutz gefährdet oder die Fahrzeugart geändert wird. Gemäß den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entscheidet im Einzelfall die örtlich zuständige Zulassungsbehörde, ob die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs nach erfolgter Änderung erloschen ist. Für diese Entscheidung kann sie auf Kosten des Fahrzeughalters das Gutachten eines Sachverständigen einholen. Vermeiden Sie unnötige Maßnahmen und Kosten und setzen Sie sich bereits vor der Änderung des Fahrzeugs mit einem Sachverständigen in Verbindung. Rechtliche Grundlagen:unter anderem § 19 StVZO "Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis" sowie der "Beispielkatalog über Änderungen an Fahrzeugen und ihre Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis von Fahrzeugen", veröffentlicht im Verkehrsblatt *) 1999, Seite 451. Weitere Hinweise und praxisbezogene Erläuterungen hierzu enthält unter anderem auch das im Kirschbaum Verlag erschienene Buch "§ 19 StVZO - Änderungen am Fahrzeug und Betriebserlaubnis", 2. Auflage, das man in Fachbibliotheken einsehen kann. ______________ Welche Sanktion steht darauf, in Deutschland ein Fahrzeug ohne gültige Betriebserlaubnis zu führen? Wie und wo wird eine Betriebserlaubnis ausgestellt? Braucht jedes Fahrzeug eine Betriebserlaubnis und wodurch erlischt zum Beispiel die Betriebserlaubnis eines Mofas? Mit Fragen dieser Art beschäftigt sich der folgende Artikel. Die Betriebserlaubnis: Wozu wird die Genehmigung gebraucht Die Betriebserlaubnis ist eine der behördlichen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein Fahrzeug die für den Straßenverkehr in Deutschland notwendige Zulassung erhält. Die zuständige Behörde ist in diesem Fall das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Jedes Fahrzeug (auch zulassungsfreie Fahrzeuge, wie Leichtkrafträder) das am Straßenverkehr teilnehmen soll benötigt eine gültige Betriebserlaubnis. Dem deutschen Recht sind zwei Arten der Betriebserlaubnis bekannt, die in
der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt sind. Außerdem sind dort die Bedingungen geregelt, unter denen die Betriebserlaubnis erlischt und gegebenenfalls neu ausgestellt werden muss. Inhaltsverzeichnis
Arten der Betriebserlaubnis für FahrzeugeDie erste Form der Betriebserlaubnis ist die sogenannte allgemeine Betriebserlaubnis (ABE). Ein Hersteller, der ein Fahrzeug in Serie produzieren möchte, lässt auf eigene Kosten eine Typgenehmigung erstellen. Damit liegt für alle Fahrzeuge, die in dieser Form vom Band gehen, eine ABE vor, mit der diese dann amtlich zugelassen werden können. Mit dieser Bestätigung kann ein Fahrzeughalter sein Fahrzeug bei der örtlichen Kfz-Zulassungsstelle ordnungsgemäß anmelden. Die andere Art der Betriebserlaubnis ist die sogenannte Einzelbetriebserlaubnis (EBE). Wenn zum Beispiel durch aufwendige Modifikationen am Fahrzeug die allgemeine Betriebserlaubnis erloschen ist, wird
es nötig, eine Einzelbetriebserlaubnis zu beantragen. Bei Fahrzeugen, die modifiziert sind oder nie eine allgemeine Betriebserlaubnis erhalten haben, (Kleinserie, Eigenbau), muss eine individuelle Betriebserlaubnis ausgestellt werden, um eine Zulassung erhalten zu können und am Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen. Betriebserlaubnis für FahrzeugteileEine Betriebserlaubnis kann nicht nur für Fahrzeuge, sondern auch für Einzelteile erteilt werden. Wenn eine solche Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile vorliegt, erlischt die Betriebserlaubnis für das Fahrzeug (falls vorhanden) auch nach dem Umbau nicht. Bedingung dafür ist, dass für den An- oder Einbau eine Anleitung vorliegt, die beschreibt für welche Fahrzeuge das teil zulässig ist und durch die sichergestellt werden kann, dass weiterhin alle Vorschriften für das Fahrzeug eingehalten werden. In vielen Fällen ist der Umbau jedoch abnahmepflichtig, so dass ein amtlich anerkannter Prüfer von TÜV oder DEKRA die Änderungen und ihre Durchführung überprüfen muss. Nach einer erfolgreichen Prüfung werden die genehmigten Teile in die Fahrzeugpapiere eingetragen und das Fahrzeug ist wieder für den Straßenverkehr tauglich. Andernfalls kann die Betriebserlaubnis erlöschen oder es können Auflagen erteilt werden, die zeitnah und vor einer weiteren Überprüfung durchgeführt werden müssen. Danach wird erneut entschieden, ob die Betriebserlaubnis bestehen bleibt oder ob die Bedingungen für das Erlöschen der Betriebserlaubnis gegeben sind. Seit Oktober 2005 gilt die EU-weite Regelung und die Zulassungsbescheinigung, bestehend aus zwei Teilen, ersetzt den Fahrzeugschein (jetzt Teil I) und den Fahrzeugbrief (jetzt Teil II). Die EG-BetriebserlaubnisNeben der Einzelbetriebserlaubnis, der allgemeinen Betriebserlaubnis für Fahrzeuge und der Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile, wie sie in Deutschland existieren, gibt es noch die EG-Betriebserlaubnis. Diese ist das europaweite Gegenstück zur nationalen Betriebserlaubnis von Fahrzeugen und Einzelteilen.
Wann erlischt die Betriebserlaubnis?Auch
das Erlöschen der Betriebserlaubnis ist in der StVZO geregelt. So gibt es gemäß der Verordnung festgelegte Gründe, die dazu führen können, dass die Betriebserlaubnis durch Umbauten erlischt.
Wenn die Betriebserlaubnis erloschen ist oder nie bestand, kann beim KBA ein entsprechender Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis gestellt werden. Ein von der Behörde anerkannter Sachverständiger überprüft dann das Fahrzeug. Fällt die Begutachtung positiv aus, kann das KBA eine Betriebserlaubnis erteilen. Die Betriebserlaubnis stellt nur die Grundlage für eine Zulassung dar und ist auf keinen Fall gleichwertig. Sie ist nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer gültigen Verkehrszulassung. Das Erlöschen der Betriebserlaubnis ist das Ende für die Verkehrszulassung eines Autos. Welche Sanktionen drohen beim Fahren ohne Betriebserlaubnis?Das Fahren ohne gültige Betriebserlaubnis ist nach der StVZO eine Ordnungswidrigkeit. In der Regel wird das Fahren ohne gültige Betriebserlaubnis mit einem Bußgeld von 50 € geahndet. Lag jedoch eine Gefährdung des Straßenverkehrs vor, erhöht sich das Bußgeld auf 90 € und zusätzlich wird einen Eintrag im Fahreignungsregister (Punkt in Flensburg) vermerkt. Bei größeren Fahrzeugen, wie bei einem LKW oder einem Bus, steigt das Bußgeld auf 180 € an, wenn diese ohne gültige Betriebserlaubnis in Betrieb genommen wurden. Ausführliche Informationen über Bußgelder erhalten Sie in unserem Ratgeber „Fahren ohne Betriebserlaubnis“. FAQ: Betriebserlaubnis erloschenWann erlischt die Betriebserlaubnis? Die Gründe, aus denen einen Betriebserlaubnis erlischt, finden Sie hier. Woher bekomme ich eine neue Betriebserlaubnis? Vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Dieses lässt die Umbauten am Fahrzeug von einem Sachverständigen prüfen und stellt bei einem positiven Gutachten eine neue Betriebserlaubnis aus.
Was führt zur Erlöschung der Betriebserlaubnis?Kurz & knapp: Erlöschen der Betriebserlaubnis
Wird an einem Kraftfahrzeug absichtlich eine Änderung vorgenommen, durch die die Fahrzeugart geändert, das Gefährdungspotential erhöht oder das Geräusch- oder Abgasverhalten des Fahrzeugs verändert wird, erlischt die Betriebserlaubnis.
Welche Umbauten können zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen?Welche Veränderungen können zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen?. Einbau eines Motors anderer Leistung. Durch dein Einbau eines Motors mit anderer Leistung erlischt die Betriebserlaubnis.. Einbau eines Radios. Ein Radio ist kein Auslöser dafür, dass die Betriebserlaubnis erlischt.. Anbau einer Verkleidung.. Was kann zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen a1?Welche Veränderungen können zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen?. Anbau eines Beiwagens. Hierdurch wird die Fahrzeugart geändert. ... . Verwendung von Reifen einer anderen Größe. In der Betriebserlaubnis ist auch die Größe der genutzten Reifen eingetragen. ... . Anbau einer Nebelschlussleuchte.. Was kann beim Motorrad zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen?Die Betriebserlaubnis erlischt, wenn das Motorrad länger als 18 Monate abgemeldet war, die Zulassungsstelle die Betriebserlaubnis wegen eines trotz wiederholter Aufforderung nicht behobenen Mangels entzieht, technische Änderungen nicht richtig vorgenommen werden und zu einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmern führen ( ...
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Was kann zur Erlöschung der Betriebserlaubnis führen?
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