(1) Zurechnungszeit ist die Zeit bis zur Vollendung des 67. Lebensjahres, die bei der Berechnung einer Rente wegen Erwerbsminderung oder einer Rente wegen Todes hinzugerechnet wird.
(2) Die Zurechnungszeit beginnt
1.bei einer Rente wegen Erwerbsminderung mit dem Eintritt der hierfür maßgebenden Minderung der Erwerbsfähigkeit,
2.bei einer Witwenrente, Witwerrente und einer Waisenrente mit dem Tode des Versicherten.
(3) Wird eine Rente wegen Erwerbsminderung oder wegen Todes nur unter Berücksichtigung von § 13 Abs. 2 Nr. 1 bis 7 oder Zeiten nach § 17 Abs. 1 Satz 2 geleistet, bleibt die Zurechnungszeit unberücksichtigt, soweit die gleiche Zeit bei einer vergleichbaren Leistung wegen Erwerbsminderung oder wegen Todes des Versicherten berücksichtigt wird.
(4) Hat der verstorbene Versicherte eine Altersrente bezogen, ist bei einer nachfolgenden Rente wegen Todes eine Zurechnungszeit nicht zu berücksichtigen.
ALG
Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
§ 1 ALG Versicherte kraft Gesetzes
§ 1a ALG Geltung für Lebenspartner
§ 2 ALG Versicherungsfreiheit
§ 3 ALG Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4 ALG Freiwillige Versicherung
§ 5 ALG Freiwillige Weiterversicherung
§ 6 ALG Verordnungsermächtigung
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7 ALG Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 ALG Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9 ALG Ausschluß von Leistungen
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
§ 10 ALG Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
§ 11 ALG Regelaltersrente
§ 12 ALG Vorzeitige Altersrente
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13 ALG Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
§ 14 ALG Witwenrente und Witwerrente
§ 14a ALG (weggefallen)
§ 15 ALG Waisenrente
§ 16 ALG Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
§ 17 ALG Anrechenbare Zeiten
Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 18 ALG Beitragszeiten
§ 19 ALG Zurechnungszeit
§ 20 ALG Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel
(weggefallen)
§§ 21, 22 ALG (weggefallen)
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
§ 23 ALG Berechnung der Renten
§ 24 ALG Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
Dritter Titel
Anpassung der Renten
§ 25 ALG Anpassung
§ 26 ALG Verordnungsermächtigung
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27 ALG Zusammentreffen von Renten
§ 27a ALG Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 27b ALG Vorzeitige Altersrente und Hinzuverdienst
§ 28 ALG Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 ALG Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30 ALG Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel
Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31 ALG Ausschluß und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuß zum Beitrag
§ 32 ALG Anspruchsvoraussetzungen
§ 33 ALG Berechnung
§ 34 ALG Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35 ALG Verordnungsermächtigung
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35a ALG Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 36 ALG Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
§ 37 ALG Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38 ALG Überbrückungsgeld
§ 39 ALG Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
§ 40 ALG Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 41 ALG Grundsatz
§ 42 ALG Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
§ 43 ALG Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
§ 44 ALG Beginn und Abschluß
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
§ 45 ALG Auszahlung und Anpassung
§ 46 ALG Verordnungsermächtigung
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
§ 47 ALG Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
§ 48 ALG
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
§ 49 ALG Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50 ALG Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§§ 51 bis 58b ALG (weggefallen)
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
§ 59 ALG Mitgliedsnummer
§ 60 ALG Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
§ 61 ALG Versicherungskonto
§ 61a ALG Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 ALG Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63 ALG Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64 ALG (weggefallen)
§ 65 ALG Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
§ 66 ALG Finanzierungsgrundsatz
§ 67 ALG Lagebericht
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
§ 68 ALG Beitragshöhe
§ 69 ALG (weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70 ALG Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71 ALG Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
§ 72 ALG Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 73 ALG Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 74 ALG (weggefallen)
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
§ 75 ALG Erstattungsberechtigte
§ 76 ALG Umfang und Wirkung
§ 77 ALG Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
§ 78 ALG Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
§ 79 ALG Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80 ALG Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 81 ALG (weggefallen)
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 82 ALG Grundsatz
§ 83 ALG Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
§ 84 ALG Versicherungspflicht
§ 85 ALG Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
§ 86 ALG Teilhabe
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87 ALG Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87a ALG Regelaltersrente
§ 87b ALG Vorzeitige Altersrente
§ 87c ALG Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 87d ALG Waisenrente
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 88 ALG Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
§ 89 ALG Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
§ 90 ALG Wartezeit
§ 91 ALG Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 92 ALG Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92a ALG Zurechnungszeit
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
§ 93 ALG Berechnung der Renten
§ 93a ALG Abschlag vom Rentenwert
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 94 ALG Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
§ 95 ALG Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95a ALG Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 ALG Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
§ 97 ALG Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98 ALG Höhe von Bestandsrenten
§ 99 ALG Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 100 ALG Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 ALG Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 ALG Allgemeiner Rentenwert (Ost)
§ 102a ALG (weggefallen)
§ 102b ALG Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103 ALG Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 ALG Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104a ALG Rentenartfaktor
§ 104b ALG Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 ALG Verordnungsermächtigung
§ 105a ALG Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 ALG Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a ALG Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
§ 107 ALG Beitragszuschüsse
§ 107a ALG Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b ALG Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
§ 108 ALG Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 109 ALG Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
§ 110 ALG (weggefallen)
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
§ 111 ALG Zuständige Versicherungsträger
§ 112 ALG Versicherungskonto
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
§ 113 ALG Lagebericht
§ 114 ALG Beitragshöhe
§ 115 ALG Beitragstragung
§ 116 ALG Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
§ 117 ALG Beitragserstattung
§ 117a ALG Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
§ 118 ALG Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 ALG Überführung der Betriebsmittel
§ 119a ALG (weggefallen)
§ 120 ALG Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
§ 121 ALG Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 ALG Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 ALG Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 ALG Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 ALG Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126 ALG Durchführende Stelle
§ 127 ALG Kostentragung
Vierter Abschnitt
Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 128 ALG Versicherungsfreiheit
§ 129 ALG Kürzung der Renten
Anlage 1 ALG
Anlage 2 ALG
Anlage 3 ALG