Infektionsschutz:Diese Corona-Regeln sollen von Herbst an gelten3. August 2022, 14:41 Uhr Show Lesezeit: 2 min Die Maskenpflicht können die Länder nach dem Willen der Bundesregierung von Herbst an wieder ausweiten. Eine Testpflicht in mehr Bereichen, dazu eine strengere Maskenpflicht auch in Schulen, aber nicht mehr für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete: Justizminister Buschmann und Gesundheitsminister Lauterbach haben sich auf einen Kompromiss geeinigt. Von Kassian Stroh Angesichts einer befürchteten Verschlimmerung der Corona-Situation im Herbst will die Bundesregierung die Schutzmaßnahmen wieder deutlich verschärfen. Sie will beispielsweise die Maskenpflicht ausweiten, unter anderem auch auf die Schulen, und mehr Tests verlangen, wie die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz am Mittwoch mitteilten. Wenn in einem Bundesland die "Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur" gefährdet ist, kann dieses künftig auch schärfere Regeln wie Personen-Höchstzahlen bei Veranstaltungen erlassen. Dieses neue Regelwerk, dem Bundestag und Bundesrat noch zustimmen müssen, soll vom 1. Oktober an gelten. Was im Einzelnen geplant ist:
Warum kommt diese Neuregelung?Die bisherigen Regelungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG), die seit März nur noch wenige Einschränkungen ermöglicht haben, laufen zum 23. September aus. Seit Langem drängen die Länder den Bund, eine Nachfolgeregelung zu treffen, um gegen Corona gewappnet zu sein. Darum haben Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun lange gerungen. Die vorgesehenen Regelungen sind ein Kompromiss, den noch im August die Bundesregierung beschließen soll. Anschließend geht der Gesetzentwurf in Bundestag und Bundesrat. Anfang Oktober soll das Paket dann rechtzeitig in Kraft treten, so die beiden Ministerien; damit keine Lücke entsteht, sollen die bisherigen Regeln um eine Woche bis zum 30. September verlängert werden. Die neuen sollen dann bis zum 7. April 2023 gelten. Wie wird der Kompromiss begründet?"Deutschland soll besser als in den vergangenen Jahren auf den nächsten Corona-Winter vorbereitet sein", sagt Lauterbach. Dazu dienten nicht nur diese neuen Corona-Regeln, sondern unter anderem auch die Impfstrategie. "Mit einem solchen IfSG-Stufenmodell geben wir Bund und Ländern rechtssichere Werkzeuge zur Pandemievorsorge an die Hand." Lauterbach hatte für strengere Maßnahmen geworben, war dabei aber auf den Widerstand des Koalitionspartners FDP gestoßen. Justizminister Buschmann freute sich am Mittwoch mit den Worten: "Auch im Herbst und Winter gilt: Freiheitseinschränkungen darf es nur geben, wenn sie erforderlich sind." Lockdowns und Ausgangssperren werde es nicht geben; die nun beschlossenen Maßnahmen seien wirksam "und zugleich zumutbar", sagte der FDP-Politiker. |