- Charleen Florijn
19.12.2018 - 15:46 Uhr Kommentieren
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Dieser Artikel ist am 19. Dezember 2018 bei Orange - dem jungen Portal des Handelsblatts - erschienen.
Wenn du bei Google „Weihnachtsansprache Bundespräsident“ suchst, spuckt die Suchmaschine viele sehr ähnliche Bilder aus. Links ein geschmückter Tannenbaum, rechts die rot-goldene Standarte mit dem Bundesadler. Im Vordergrund: ein Mann mit Anzug und staatstragendem Blick.
Bundespräsident: Was sind Aufgaben und Gehalt von Steinmeier?
In diesem Jahr wird Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident vor dem Baum und der Flagge stehen und die traditionell wichtigste Rede seines Amtes vortragen. Die Bundesversammlung hat den 62-jährigen Juristen im März 2017 zum 12. Bundespräsidenten und damit zum Staatsoberhaupt von Deutschland gewählt.
Symbolisch steht der Bundespräsident für die Einheit des Staates. Das bedeutet, dass er sich keiner der drei klassischen Gewalten zuordnen lässt. Er gehört weder dem Bundestag (Legislative), noch der Regierung (Exekutive) oder den Gerichten (Judikative) an.
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Der Bundespräsident hat hauptsächlich repräsentative und völkerrechtliche Aufgaben. Er vertritt also unser Land nach innen und außen, verleiht Orden, empfängt Staatsgäste und hält Reden. In seiner völkerrechtlichen Funktion schließt er beispielsweise Verträge mit anderen Staaten oder empfängt ausländische Diplomaten.
Im Grundgesetz gibt es einen eigenen Abschnitt über den Bundespräsidenten, der seine Aufgaben und Befugnisse regelt. Doch so manches Ritual hat sich auch im Laufe der Jahre zur Staatspraxis entwickelt.
Ein Beispiel: Bis 1970 hielt die Weihnachtsansprache traditionell der Bundeskanzler, der Bundespräsident war dagegen für die Silvester-Rede verantwortlich. Doch Bundespräsident Gustav Heinemann und Bundeskanzler Willy Brandt tauschten ihre Reden und seitdem spricht am ersten Weihnachtstag der Bundespräsident und zum Jahreswechsel die Kanzlerin.
Im Grundgesetz sind folgende Aufgaben des Bundespräsidenten festgelegt:
- Wahl des Bundeskanzlers vorschlagen,
- Bundeskanzler ernennen und entlassen,
- Bundestag auflösen (können),
- Gesetze unterzeichnen und verkünden,
- Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere und Unteroffiziere ernennen und entlassen und
- strafrechtliche oder beamten- und versorgungsrechtliche Folgen eines einzelnen Straf- oder Disziplinarurteils beseitigen oder mildern (Begnadigungsrecht).
Hände schütteln, Urkunden unterschreiben, freundlich winken. Was ihre Aufgaben und Befugnisse angeht, sind sich die Staatsoberhäupter von Großbritannien und Deutschland sehr ähnlich. Tatsächlich lässt sich das Amt des Bundespräsidenten am besten mit dem der Queen in Großbritannien vergleichen.
Beide repräsentieren ihr Land, regieren es aber nicht. Dafür sind Bundeskanzlerin Angela Merkel in Deutschland und Premierministerin Theresa May in Großbritannien zuständig. Die Unterschiede zwischen Elizabeth und dem Bundespräsidenten: Die Queen hat ihr Amt geerbt und behält es auf Lebenszeit, während die Bundesversammlung den Bundespräsidenten in Deutschland nur für die kommenden fünf Jahre wählt.
Bundespräsident: Wie hoch ist das Gehalt?
Geldsorgen hat der Bundespräsident bestimmt nicht. Im Jahr erhält das deutsche Staatsoberhaupt ein Amtsgehalt von 236.000 Euro, berichtet das Bundespräsidialamt. Dazu kommt ein Aufwandsgeld in Höhe von 78.000 Euro (Stand: Februar 2017). Daraus soll er beispielsweise die Löhne des Personals bezahlen, die in seiner Amtswohnung den Haushalt schmeißen.
Auch wenn Steinmeier einmal nicht mehr Bundespräsident ist, bekommt er weiterhin Geld, Ruhebezüge nennt sich das. Er verdient dann genauso viel wie zur Amtszeit.
Allerdings: Verglichen mit den Top-Managern der größten deutschen Unternehmen wirkt das Gehalt des Bundespräsidenten ziemlich mickrig. Der Vorstand mit dem wohl höchsten Gehalt, SAP-Chef Bill McDermott, hat 2017 fast 22 Millionen Euro brutto kassiert.
Das Amt des Bundespräsidenten: Für den Job ist nicht jeder geeignet
Der Bundespräsident steht an der Spitze Deutschlands. Wenn du da hinkommen willst, musst du zwei Voraussetzungen erfüllen: die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und mindestens 40 Jahre alt sein. Einmal gewählt, muss sich der Bundespräsident dann ganz auf den neuen Job konzentrieren. Einen anderen Beruf darf er währenddessen nicht ausüben.
Auch im Aufsichtsrat eines Unternehmens haben Bundespräsidenten nichts zu suchen. Daher gab Steinmeiers Vorgänger Christian Wulff seinen Sitz im VW-Aufsichtsrat zwei Wochen vor der Wahl auf.
Das Staatsoberhaupt Deutschlands steht für Neutralität und Unabhängigkeit. Grundsätzlich lassen die amtierenden Bundespräsidenten ihre Parteimitgliedschaft ruhen – stellen diese also sozusagen auf Standby. Und wann bewirbst du dich?